- Nein zur Selenskyj-Rede im österreichischen ParlamentFriedensmahnwache 30.3.23 8h vor dem Parlament Für den 30.3. ist geplant, dass der ukrainische Kriegspräsident Selenskji virtuell vor den Volksvertretern spricht. Was er sagen wird, ist jetzt schon klar: mehr Waffen, mehr Sanktionen, mehr Krieg. Das ist ein weiterer Schritt der von den politisch-medialen Eliten vorangetriebenen Demontage der Neutralität, wie die ständigen Nato-Militärtransporte durch Österreich; Lieferung von Helmen, Westen oder Treibstoff für die ukrainische Armee; Mitfinanzierung von Waffenliegerungen über die EU; der vorerst gescheiterte Testballon zur Ausbildung von ukrainischen Panzerfahrern… Weiterlesen »Nein zur Selenskyj-Rede im österreichischen Parlament
- Nein zur Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich!Österreichs Regierende sind gerade dabei, die Neutralität völlig zu demontieren. Österreich ist bereits am Ukraine-Krieg beteiligt. Durch Österreich wird schweres NATO-Kriegsgerät transportiert, das österreichische Bundesheer bildet NATO-Soldaten aus, und auch finanziell ist Österreich durch seine Mitgliedschaft in der EU Unterstützer von Waffenlieferungen. Grundlage dafür sind die EU-Beistandspflicht und die Einführung einer sogenannten „Sicherheitsdoktrin“. Überdies machen unsere Politiker kein Geheimnis aus ihrer Parteinahme für die NATO. Nun sollen auch ukrainische Panzerschützen und Panzerfahrer in Österreich ausgebildet werden. Damit wäre eine neue… Weiterlesen »Nein zur Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich!
- Ungarisch-österreichisches Bündnis für NeutralitätPolitische und gesellschaftliche Organisationen in Ungarn und Österreich haben sich zusammengetan, um die österreichische Neutralität zu verteidigen und die ungarische Neutralität durchzusetzen und erklären zur selben Zeit in Wien und Budapest: Das Ungarische Friedensforum und das österreichische Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität haben diese Entscheidung getroffen, weil die westlichen Mächte gemeinsam mit den anti-russischen Kräften in Österreich und in Ungarn ihre jeweiligen Länder gegen Russland positionieren und sie in die Auseinandersetzung hineinziehen wollen. In Österreich wurde zum politischen Angriff… Weiterlesen »Ungarisch-österreichisches Bündnis für Neutralität
- „Friedensbrief“ braucht Mut zum KonkretenNato-Drang nach Osten als wesentliche Kriegsursache und neutrale, demokratische und föderale Ukraine als Schlüssel zum Frieden benennen Angeführt von der Autorin Marlene Streeruwitz sind im Herbst 2022 eine ganze Reihe von Linken mit einem Friedensbrief an die Öffentlichkeit getreten. In ihm kommt nicht nur der sehr allgemeine Wunsch nach Frieden zum Ausdruck, sondern zumindest auch drei konkrete politische Anliegen: Das ist schon Einiges und diese Ziele für sich genommen unterstützen wir vorbehaltslos. Und dennoch gibt es einen Haken. Die Initiative… Weiterlesen »„Friedensbrief“ braucht Mut zum Konkreten
- Stoppt den Krieg – echte Neutralität!Demoaufruf des Sozialen Bündnisses für Frieden und Neutralität Sa., 26.11.2022 – 13:00 Ort: Albertina => Ballhausplatz Der Krieg in der Ukraine hat schon jetzt immensen Schaden in der Ukraine verursacht und kostete eine Vielzahl von Zivilistinnen und Zivilisten das Leben. Außerdem hat er zu großen Verwerfungen in den internationalen Beziehungen, der Nahrungsmittelversorgung in den Schwellenländern, der Energie- und Rohstoffversorgung Europas geführt. Die militärische Reaktion Russlands auf die seit Jahren stattfindende US-/NATO-Militarisierung im EU-Osten ist abzulehnen, auch weil sie zu einer… Weiterlesen »Stoppt den Krieg – echte Neutralität!
- Gründungserklärung – Für eine demokratische, soziale und ökologische OppositionEs ist jede und jeder eingeladen, den Gründungsaufruf von Selbstbestimmtes Österreich politisch zu unterstützen und hier zu unterzeichnen. Bisherige Unterzeichnerinnen und Unterzeichner: