Zum Inhalt springen

Schluss mit der neutralitätswidrigen Parteinahme für Israel!

Bundesregierung stimmt gegen Waffenruhe und verletzt damit die Neutralität 

In der UN-Versammlung hat Österreich gegen eine Resolution für einen Waffenstillstand gestimmt. Mit ein paar Vasallenstaaten der USA tritt damit die Bundesregierung für die Fortsetzung des völkerrechtswidrigen Angriffs auf das palästinensische Volk und dessen kollektive Bestrafung ein. Das ist in jeder Hinsicht unverantwortlich und erschüttert damit die Grundfesten der Zweiten Republik:

  1. Es handelt sich um eine Verletzung der verfassungsmäßig gebotenen Neutralität zugunsten einer Kriegspartei und zwar zum wiederholten Mal.
  1. Die Parteinahme für eine Seite, zudem noch jene, die als hochgerüstete Armee gegen ein Volk ohne Staat mit aller Härte vorgeht, gießt Öl ins Feuer des Konflikts.
  1. Die Unterstützung des Massakers an palästinensischen Zivilistinnen und Zivilisten entspringt einer elitären Parallelgesellschaft, die nicht nur die Mehrheit nicht repräsentiert. Durch die Unterdrückung der Solidaritätsbekundungen mit den Palästinenserinnen und Palästinensern und die erbitterte Kampagne des politisch-medialen Komplexes wird einem bedeutenden Teil der Gesellschaft die Stimme genommen. Die demokratischen Grundrechte werden dadurch aushebelt. Das spaltet die Gesellschaft, heizt Konflikte an und gefährdet unsere Sicherheit.

All das will die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher nicht.

Die Ära Kreisky hat es gezeigt: durch die Neutralität kann ein Beitrag zum Frieden geleistet werden.

Neutralität herstellen jetzt sofort!

Wir fordern das Eintreten für einen Waffenstillstand!

Bundesregierung stimmt gegen Waffenruhe und verletzt damit die Neutralität Wir fordern das Eintreten für einen Waffenstillstand!

In der UN-Versammlung hat Österreich gegen eine Resolution für einen Waffenstillstand gestimmt. Mit ein paar Vasallenstaaten der USA tritt damit die Bundesregierung für die Fortsetzung des völkerrechtswidrigen Angriffs auf das palästinensische Volk und dessen kollektive Bestrafung ein. Das ist in jeder Hinsicht unverantwortlich und erschüttert damit die Grundfesten der Zweiten Republik: Es handelt sich um eine Verletzung der verfassungsmäßig gebotenen Neutralität zugunsten einer Kriegspartei und zwar zum wiederholten Mal. Zudem missachtet es den Willen der Österreicherinnen und Österreicher, die allen Umfragen zu Folge konsistent mit mehr als zwei Drittel für die Neutralität eintreten.

Die Parteinahme für eine Seite, zudem noch jene, die als hochgerüstete Armee gegen ein Volk ohne Staat mit aller Härte vorgeht, gießt Öl ins Feuer des Konflikts. Doch die Österreicherinnen und Österreicher wünschen sich einen Beitrag zum Frieden.

Die Unterstützung des Massakers an palästinensischen Zivilistinnen und Zivilisten entspringt einer elitären Parallelgesellschaft, die nicht nur die Mehrheit nicht repräsentiert. Durch die Unterdrückung der Solidaritätsbekundungen mit den Palästinenserinnen und Palästinensern und die erbitterte Kampagne des politisch-medialen Komplexes wird einem bedeutenden Teil der Gesellschaft die Stimme genommen. Die demokratischen Grundrechte werden dadurch aushebelt. Das spaltet die Gesellschaft, heizt Konflikte an und gefährdet unsere Sicherheit. Das will die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher nicht.

Die Ära Kreisky hat es gezeigt: durch die Neutralität kann ein Beitrag zum Frieden geleistet werden. Neutralität herstellen jetzt sofort!

%%Deine Unterschrift%%

865 Unterschriften

Freunden mitteilen:

     

Neueste Unterschriften
865
Anton Bacher
 
Österreichischer Staatsbürger
Apr 10, 2024
864
Antan Minatti
 
Pension
Apr 05, 2024
863
Rosa Thüminger
 
Mrz 30, 2024
862
Anna Schulnig
 
Schulnig
Mrz 27, 2024
861
Barbara Meyer
 
Barbara Meyer
Mrz 27, 2024
860
Christine Strassegger
 
Am Geschehen in der Welt interessiert
Mrz 24, 2024
859
Ulrike Neubauer
 
Lebensberaterin
Feb 18, 2024
858
Christian Förster-Jetschgo
 
Feb 17, 2024
857
Sabine Radlegger
 
Sozialarbeit
Feb 17, 2024
856
Heinz Fischer
 
Ohne Beruf
Feb 16, 2024
855
Ingrid Zeitlhofer
 
Feb 14, 2024
854
Hermine Aigner
 
Pensionistin
Feb 11, 2024
853
Wolfgang Macek
 
MFG - Menschen Freiheit Grundrechte
Feb 10, 2024
852
Doris Lerch
 
DGKS
Feb 10, 2024
851
Monika Dicketmüller
 
Feb 10, 2024
850
Friederike Wohlfarter
 
Pensionistin
Feb 09, 2024
849
Roswitha Kramer
 
Mutter, Frau und Mensch
Feb 09, 2024
848
Pauline Rothdeutsch
 
Pensionistin
Feb 09, 2024
847
Adolf Baumgarten
 
Feb 09, 2024
846
Erika Anzenbacher
 
Ärztin, Mutter, Großmutter, Friedensakitviistin,
Feb 09, 2024
845
Brigitte Watzek
 
Pensionistin
Feb 09, 2024
844
Arnold Fall
 
Feb 09, 2024
843
Sabina Brutschy
 
Feb 09, 2024
842
Werner Guldenschuh
 
Feb 09, 2024
841
Martina Mair
 
Bäuerin
Feb 09, 2024
840
Lukas Faißt
 
Feb 09, 2024
839
Agnes Faißt
 
Feb 09, 2024
838
Corinna Oesch
 
Historikerin
Feb 09, 2024
837
Bernhard Hösle
 
Feb 09, 2024
836
Elfriede Baumgartner
 
Feb 09, 2024
835
Franz Furtlehner
 
Feb 09, 2024
834
Helmut Swoboda
 
Feb 09, 2024
833
Jörg Hofer
 
Feb 09, 2024
832
Elvira Göbert
 
Lehrerin/ Pensionistin
Feb 09, 2024
831
Sylvia Goldnagl
 
Pensionistin
Feb 09, 2024
830
Michael Berger
 
Mechaniker
Feb 09, 2024
829
Franz Schelling
 
www.ms-info.net
Feb 09, 2024
828
Dietmar Mokry
 
Feb 09, 2024
827
Elisabeth Brand
 
Feb 08, 2024
826
Sabine Felgitsch, MSc
 
Psychologische Beraterin
Feb 08, 2024
825
Walter Wutzlhofer
 
AZEWEB7T
Feb 08, 2024
824
Edmund Birkner
 
Pensionist
Feb 08, 2024
823
Franz-Joseph Plank
 
Feb 08, 2024
822
Petra Svatunek
 
Feb 08, 2024
821
Leopold Kinast
 
Feb 08, 2024
820
Gerald Praepasser
 
Feb 08, 2024
819
Nadine Karaman
 
Pharmazeutin
Dez 21, 2023
818
Renate Schramm
 
Pensionistin
Dez 19, 2023
817
Helmut Schramm
 
Dez 18, 2023
816
Helene List
 
Game Artist aus Wien, in Berlin Berufstätig
Dez 18, 2023

2 Gedanken zu „Schluss mit der neutralitätswidrigen Parteinahme für Israel!“

  1. Pingback: LINKEstmk » [Selbstbestimmtes Österreich] Rundbrief

  2. Pingback: LINKEstmk » [SebÖ] Schluss mit der neutralitätswidrigen Parteinahme für Israle!

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.